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Schweiz

Asbest: Beschwerde abgewiesen

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat eine Beschwerde gegen die von Radiotelevisione svizzera RSI ausgestrahlte Fernsehdokumentation "La multinazionale delle vittime" abgewiesen. Diese illustrierte die Problematik der Verarbeitung von Asbest aus Sicht der Opfer.
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Sirenentest am Mittwoch, 6. Februar 2013

Sirenen können Leben retten. Vorausgesetzt, sie funktionieren richtig und die Bevölkerung weiss, was zu tun ist. Am Mittwoch, 6. Februar 2013 findet deshalb in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Dabei werden die Sirenen des Allgemeinen Alarms und des Wasseralarms getestet. Es sind keine Schutzmassnahmen zu ergreifen....
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"Café de Colombia": erstes GGA-Gesuch für ausländische Bezeichnung

Das Bundesamt für Landwirtschaft veröffentlicht das Gesuch um Eintragung der geschützten geografischen Angabe (GGA/IGP) für "Café de Colombia" im Schweizerischen Handelsamtsblatt. Es handelt sich um das erste Einzeleintragungsverfahren einer ausländischen Bezeichnung in der Schweiz. Der "Café de Colombia" ist in Kolumbien seit 2005 als Ursprungsbezeichnung eingetragen. Seine typischen Eigenschaften sind jedoch weit über die Grenzen Kolumbiens anerkannt....
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Kommission für einen Bundesrat mit neun Mitgliedern

Die Staatspolitische Kommission (SPK) lehnt den Vorschlag des Bundesrates für die Verlängerung der Amtsdauer des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin auf zwei Jahre ab. Die Kommission möchte aber nach wie vor die Zahl der Mitglieder des Bundesrates auf neun erhöhen, indem sie einer entsprechenden Standesinitiative des Kantons Tessin Folge gibt. ...
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Armee hat rund 11'700 Waffen eingezogen

In den vergangenen 18 Monaten hat die Armee die Abrüstungen aus den Jahren 2006 bis 2011 überprüft und konsequent gehandelt, wenn Leihwaffenbesitzer die Vorschriften nicht eingehalten haben. Daraus ergaben sich rund 11‘700 Waffenrückzüge. Im März 2012 wurden aufgrund von Lücken in Datensätzen der persönlichen Ausrüstung rund 27‘000 ordentlich entlassene ehemalige Angehörige der Armee aufgefordert, ihr Dienstbüchlein einzuschicken. Dank dieser Arbeiten sind bis Ende Januar 2013 insgesamt 33 Armeewaffen eingezogen worden....
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Aktuelle Zahlen aus dem Informationssystem HOOGAN

Der Sektion Hooliganismus beim Bundesamt für Polizei (fedpol) liegen Zahlen für die aktuelle Fussball- und Eishockeysaison 2012/13 vor. Seit Ende Juli 2012 wurden im Informationssystem HOOGAN neu 124 Personen erfasst. Gleichzeitig wurden 52 Personen ordentlich gelöscht. Das Total der in HOOGAN registrierten Personen beläuft sich per Ende Januar 2013 auf 1‘294 Personen....
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Der Bundesrat beantragt einen Fonds zur Finanzierung der Nationalstrassen

Der Bundesrat will die Finanzierung von Schiene und Strasse vereinheitlichen. Im Sinne der Gleichbehandlung schlägt er dem Parlament zu diesem Zweck vor, analog zum Bahninfrastrukturfonds auch für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr einen unbefristeten Fonds zu schaffen. Der Bundesrat hat heute das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, bis Mitte 2013 eine Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten....
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Mehrwertsteuer: Bauernverband hält das Ziel für komplett verfehlt

Der Bundesrat hat heute eine Zusatzbotschaft zur Mehrwertsteuerreform verabschiedet. Darin schlägt er ein Zwei-Sätze-Modell vor. Was auf den ersten Blick eine wünschenswerte Vereinfachung erscheint, ist auf den zweiten Blick eine unfaire Umverteilung auf dem Buckel der Konsumentenschaft und der Bauernfamilien, so der Bauernverband....
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Quellensteuerabkommen: Schweiz hat Vorauszahlung an Grossbritannien überwiesen

Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat letzte Woche 500 Millionen Franken an Grossbritannien überwiesen. Damit kommt die Schweiz einer Verpflichtung nach, die im bilateralen Quellensteuerabkommen festgehalten ist. Die Vorauszahlung garantiert Grossbritannien einen Mindestbetrag auf noch nicht versteuerten Vermögen von britischen Steuerpflichtigen in der Schweiz....
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Bundesrat gewährt Überflugrechte im Zusammenhang mit Mali-Einsatz

Der Bund gewährt Staaten, welche sich im Zusammenhang mit dem Mali-Einsatz engagieren, Überflugrechte über die Schweiz. Dies gilt auch für Flugzeuge, die Waffen und Munition an Bord haben...
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Was gibt es Neues ?

Nicht genug Fachkräfte in der Schweiz

Bund, Kantone und Sozialpartner wollen ihre Anstrengungen gegen den Fachkräftemangel koordinieren und wo nötig zusätzliche Massnahmen ergreifen. Diese Stossrichtung haben Vertreterinnen und Vertreter an einem Runden Tisch am 21. Mai 2013, zu dem Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann eingeladen hatte, unterstützt.

Reh, Katz und Maus - Kapo Basel-Stadt erfindet neues Spiel

Unter dem Applaus von Passantinnen und Passanten haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kantonspolizei Basel-Stadt am frühen Montagnachmittag ein Reh aus dem Rhein gezogen. Das Tier hatte sich zuvor ein längeres Katz- und Maus-Spiel mit den Polizistinnen und Polizisten geliefert. Das Reh ist wohlauf. Die Spezialisten der Diensthundegruppe brachten es in den Wald bei Bettingen und wilderten es aus.
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Alkohol häufig Grund für häusliche Gewalt

Eine Studie im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) zeigt, dass bei nahezu einer von zwei gewaltbetroffenen Frauen ein problematischer Alkoholkonsum in der Beziehung vorliegt. Diesem Umstand haben die Fachstellen in den beiden Bereichen Opfer- und Suchtberatung bisher nur wenig Rechnung getragen. Die Erfahrungen mit einer Zusammenarbeit in den Kantonen St. Gallen und Basel-Landschaft sind vielversprechend.

Wildegg: Mit brachialer Gewalt eingebrochen - Kosovare festgenommen

Mit roher Gewalt versuchten mehrere Einbrecher, bei einem Tankstellenshop ein Loch in die Wand zu schlagen. Die Kantonspolizei konnte einen 44-jährigen Kosovaren auf der Flucht festnehmen.
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Ein Schwerverletzter bei Cabrio- Überschlag

In der Hauptstrasse in Waldenburg BL ereignete sich am Pfingstsonntag Nachmittag ein schwerer Selbstunfall. Dabei wurde eine Person schwer verletzt.

Frau in Möhlin ermordet

Am Pfingstmontag fand die Polizei in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses in Möhlin eine weibliche Leiche. Gemäss ersten Ermittlungen gehen Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei von einem Gewaltverbrechen aus. Ein Tatverdächtiger wurde bereits festgenommen. Die Ermittler gehen von einem Beziehungsdelikt aus.

Zürichsee Fischer bekommen ein gutes Zeugnis

In einer koordinierten Aktion hat die Seepolizei des Kantons Zürich zusammen mit Fischereiaufsehern des Kantons Zürich am Montagmorgen auf und um den Zürichsee über 100 Fischer kontrolliert. Den Fischern kann ein gutes Zeugnis ausgestellt werden.

Oberdorf: Mutmassliche Einbrecher festgenommen

Am Sonntagabend konnten in Oberdorf zwei mutmassliche Einbrecher festgenommen werden. Die beiden Männer sind zuvor im Quartier ver- dächtig aufgefallen und trugen Diebesgut auf sich.

Zofingen: Raser gestoppt - Auto beschlagnahmt

Bei einer Geschwindigkeitskontrolle der Regionalpolizei Zofingen fuhr am Samstagabend ein Automobilist so schnell, dass ihm der Führerausweis auf der Stelle abgenommen wurde. Die Staatsanwaltschaft beschlagnahmte das Fahrzeug und verfügte die Festnahme.
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Volketswil: Strolchenfahrt endet in Fussgängerunterführung

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagmorgen in Volketswil drei Jugendliche verhaftet, nachdem sie auf einer Strolchenfahrt einen Unfall verursachten. Die Fahrzeuginsassen wurden leicht verletzt. Am Fahrzeug entstand Total- und an den Verkehrseinrichtungen Sachschaden.