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Raubtierpark Subingen: Beschwerde gegen Räumungsbefehl abgewiesen

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Das Bundesgericht weist die Beschwerde von René Strickler gegen die gerichtliche Anordnung zur Räumung seines Raubtierparks im solothurnischen Subingen ab. René Strickler hat sich 2014 gegenüber der Vermieterin rechtskräftig zur Rückgabe des Geländes bis spätestens Ende 2015 verpflichtet. Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens zur Vollstreckung dieses Vergleichs gehen seine Vorbringen zu möglichen Schwierigkeiten bei der neuen Unterbringung der Tiere oder einer weiteren Fristverlängerung fehl.

ené Strickler betreibt auf dem seit 2003 gemieteten Gelände in Subingen einen Park mit Tigern, Löwen, anderen Raubtieren und Kleintieren. Die Vermietergesellschaft kündigte den Vertrag 2009, worauf das Mietverhältnis anschliessend zweimal erstreckt wurde. Im Rahmen der zweiten Erstreckung schlossen René Strickler und die Vermieterin 2014 einen Vergleich. René Strickler verpflichtete sich dabei, das Gelände bis spätestens Ende 2015 zu räumen. Nachdem dies nicht erfolgte, beantragte die Vermieterin im vergangenen Januar beim Richteramt Bucheggberg-Wasseramt die Anordnung der Vollstreckung des Vergleichs. Das Richteramt stellte Anfang März die Rechtskraft des abgeschlossenen Vergleichs fest und verpflichtete René Strickler unter Strafandrohung zum etappenweisen Abzug von Material und Tieren bis spätestens am 14. Juli 2016. Für den Unterlassungsfall wies es das zuständige Oberamt an, die zwangsweise Räumung zu veranlassen. Das Obergericht  des Kantons Solothurn bestätigte  den Entscheid im vergangenen Mai.

Das   Bundesgericht weist die Beschwerde von René Strickler ab, soweit darauf einzutreten ist. Das vorliegende Verfahren betrifft die Vollstreckung des rechtskräftigen Vergleichs, mit dem   sich René Strickler zur Rückgabe des Geländes bis Ende 2015 verpflichtet hat. René Strickler bestreitet in diesem Zusammenhang weder, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Vollstreckung vorliegen, noch behauptet er, dass der Vollstreckung ein gesetzlich als beachtlich erklärter Grund entgegen stehen würde. Seine Einwände betreffen vielmehr die  Schwierigkeiten bei der neuen Unterbringung seiner Tiere. Zudem verlangt er eine Erstreckung der Grundstücksnutzung um mindestens ein weiteres Jahr. Diese Vorbringen betreffen das   Mietverhältnis als solches, dessen Beendigung mit dem rechtskräftig abgeschlossenen Vergleich jedoch feststeht.

René Strickler weiss im übrigen spätestens seit dem Abschluss dieses Vergleichesdefinitiv, dass er das Gelände verlassen muss. Die Vorinstanzen haben mit der Anordnung einer Frist von drei bis vier Monaten für die Räumung ihr Ermessen grosszügig zu seinen Gunsten ausgeübt.

 

Bild: Raubtierpark Subingen

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